ICEX- Spanien Export und Investitionen E.P.E., M.P.
Paseo de la Castellana 278
28046 Madrid | Spanien
Tel.: 0034902349000
icex@icex.es | www.icex.es

PRESSEKONTAKT
UND CONTENTPFLEGE

Faupel Communication GmbH
Düsseldorfer Str. 88
40545 Düsseldorf

IMPRESSUM

A) RECHTLICHER HINWEIS

ICEX Spanien Export und Investitionen E.P.E., M.P., USt-IdNr. Q2891001F, ist eine öffentlich-rechtliche unternehmerische Körperschaft, die dem Staatssekretariat für Handel des Ministeriums für Wirtschaft, Industrie und Wettbewerbsfähigkeit untersteht. Sie wurde per Königlichem Gesetzesdekret 4/2011 vom 8. April 2011 geschaffen und reguliert; Sitz ist Pº de la Castellana 278, 28046 Madrid (Spanien).

B) ALLGEMEINE NUTZUNGSBEDINGUNGEN

1. Vorabinformation. Annahme.

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen dieses Impressums, regeln die Nutzung sämtlicher Dienste und Inhalte, die ICEX España Exportación e Inversiones, E.P.E., M.P. (im Folgenden ICEX) den Benutzern über sein Internetportal, www.icex.es, (nachfolgend das "Portal") zur Verfügung stellt.

Die Allgemeinen Nutzungsbedingungen sind in Übereinstimmung mit den Bestimmungen folgender Rechtsvorschriften erarbeitet worden: dem Gesetz 34/2002 über Dienste der Informationsgesellschaft und den elektronischen Geschäftsverkehr, dem Organgesetz 15/1999 zum Schutz personenbezogener Daten, dem Königlichen Gesetzesdekret 1720/2007, das die Ausführungsverordnung zum Datenschutz-Organgesetz verabschiedet, die Verordnung 2016/679 des Europäischen Parlaments und des Rates vom 27. April 2016 zum Schutz natürlicher Personen bei der Verarbeitung personenbezogener Daten und zum freien Datenverkehr, dem Gesetz 7/1998 über Allgemeine Geschäftsbedingungen, dem Gesetz 3/2014 vom 27. März, durch das der Text des Allgemeinen Verbraucher- und Benutzerschutzgesetzes andere ergänzende Gesetze geändert wurde, verabschiedet durch das Königliche Gesetzesdekret 1/2007 vom 16. November, dem Gesetz 47/2002 vom 19. Dezember zur Änderung des Gesetzes 7/1996 vom 15. Januar zur Regelung des Einzelhandels für die Umsetzung in die spanische Rechtsordnung der Richtlinie 97/7/CE bei Vertragsabschlüssen im Fernabsatz und für die Anpassung des Gesetzes an verschiedene EU-Richtlinien und allen sonstigen anzuwendenden Rechtsvorschriften sowie dem Gesetz 34/2002 vom 11. Juli über die Dienste der Informationsgesellschaft und elektronischen Handel.

Mit der Nutzung des Portals erklärt der Benutzer die vollständige und vorbehaltlose Annahme dieser Allgemeinen Nutzungsbedingungen, wobei diese jederzeit durch das ICEX geändert werden können. Daher ist der Benutzer aufgefordert, die Allgemeinen Nutzungsbedingungen jedes Mal zu lesen, wenn er auf das Portal zugreifen möchte.

Die Nutzung bestimmter Dienste, die dem Benutzer über das Portal angeboten werden, unterliegt Besonderen Nutzungsbedingungen, die je nach Sachverhalt diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen ersetzen, vervollständigen und/oder verändern. Der Benutzer ist daher aufgefordert, die Besonderen Nutzungsbedingungen jedes Mal zu lesen und deren Annahme zu erklären, wenn er diese Dienste in Anspruch nehmen möchte. Zudem können bestimmte Dienste, die den Benutzern des Portals von Drittmitarbeitern des ICEX angeboten werden, eigenen Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen. Die Benutzer sind aufgefordert, vor der Nutzung der Dienste, die von Drittmitarbeitern des ICEX angeboten werden, die jeweiligen Geschäftsbedingungen sorgfältig zu lesen.

ICEX weist darauf hin, dass die Bedingungen für die Nutzung der angebotenen Dienste diejenigen sind, die in diesen allgemeinen Nutzungsbedingungen und gegebenenfalls in den jeweiligen Besonderen Nutzungsbedingungen beschrieben werden, sowie die sonstigen besonderen Nutzungsbedingungen, die beim Surfen auf dem Bildschirm angegeben werden. Der Benutzer erklärt, dass ihm diese Bedingungen bekannt sind und er sie als Voraussetzung für die Nutzung der angebotenen Dienste des Portals anerkennt.

2. Zugangs- und Nutzungsbedingung des Portals

Die Dienste, die von ICEX über dieses Portal angeboten werden, sind generell und soweit nicht anders angegeben kostenlos. Dennoch können einige Dienste, die (von ICEX oder von Dritten) über das Portal angeboten werden, kostenpflichtig sein; hier gelten die Bedingungen, die diese Anbieter für das Angebot ihrer Dienste festlegen.

Der Zugriff auf die Dienste über das Portal erfordert im Allgemeinen weder ein Abonnement noch die Registrierung der Benutzer. Allerdings kann der Benutzer aufgefordert werden, sich vor der Nutzung bestimmter Dienste registrieren zu lassen. Der dem Benutzer von ICEX mitgeteilte User-Name sowie das Kennwort dienen zur Identifizierung und ermöglichen den Zugang zu den Diensten; sie sind personenbezogen und nicht übertragbar. ICEX kann den Usernamen und das Kennwort mit angemessener Vorankündigung ändern; der geänderte Schlüssel verliert in diesem Fall seine Gültigkeit.

Der Benutzer bestätigt, älter als 14 Jahre zu sein, und gewährleistet die Richtigkeit und Rechtsgültigkeit der Angaben, die er bei der Abonnierung registrierungspflichtiger Dienste macht, und verpflichtet sich überdies, diese Angaben auf dem aktuellen Stand zu halten.

Der Benutzer verpflichtet sich, die Inhalte und Dienste, die ihm über dieses Portal zur Verfügung gestellt werden, nach Maßgabe der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen und der Besonderen Nutzungsbedingungen zu verwenden, die für bestimmte Dienste festgelegt werden, sowie gemäß geltendem Recht, geltender Moral, den guten Sitten und der öffentlichen Ordnung.

Der Benutzer verpflichtet sich, die geistigen und gewerblichen Eigentumsrechte des ICEX und/oder dritter Personen zu respektieren und verzichtet daher darauf, die Inhalte dieses Portals nachzubilden, zu kopieren, vertreiben, zugänglich zu machen oder in anderer Weise öffentlich bekannt zu machen, zu verarbeiten oder zu verändern, sofern ihm dafür nicht die Genehmigung des jeweiligen Rechtsinhabers vorliegt oder er gesetzlich dazu befugt ist.

Es ist dem Benutzer untersagt, die Daten, die er über das Portal erworben hat, für elektronische Mitteilungen, Werbeanzeigen oder gewerbliche Anzeigen zu verwenden, sofern ihm dies nicht vorab von den betroffenen Personen genehmigt wurde.

Hat der Benutzer die Absicht, einen Link zwischen seiner Webseite und dem Portal des ICEX einzurichten, so muss er folgende Bedingungen erfüllen:

Herkunft und Eigentum der einzelnen Webseiten müssen für andere potenzielle Benutzer ohne Weiteres zu erkennen sein, womit der Link lediglich den Zugriff auf die Homepage oder die Indexseite des Portals ermöglichen darf, die Programmierung eines Frames für die Webseiten des Portals von ICEX jedoch untersagt ist.

Die Webseite, in die der Link eingebunden wird, darf keine falschen, ungenauen oder verbotenen, rechtswidrigen, unmoralischen oder sittenwidrigen beziehungsweise die öffentliche Ordnung störenden Angaben oder Inhalte enthalten, ebenso wenig wie Inhalte, die gegen die Rechte Dritter verstoßen.

Die Einbindung eines Links impliziert weder die Existenz von Beziehungen zwischen ICEX und dem Eigentümer der Webseite, die den Link enthält, noch die Annahme oder Genehmigung der Inhalte und Dienste auf dieser Webseite durch ICEX, womit weder erklärt noch zu verstehen gegeben wird, dass ICEX die Einbindung des Links genehmigt beziehungsweise die auf der verlinkten Webseite angebotenen Dienste kontrolliert oder angenommen hat

3. Gewährleistungs- und Haftungsausschluss

3.1. Für die korrekte Funktionsweise des Portals

ICEX gibt keine Garantie für die Verfügbarkeit und den weiteren Betrieb des Portals, seiner Dienste und Inhalte, womit es auf keinen Fall für Schäden oder Nachteile haftet, die aus der Nichtverfügbarkeit oder der Betriebsunterbrechung des Portals respektive eines seiner Dienste resultieren könnten beziehungsweise aus Problemen beim Zugriff auf einzelne Webseiten des Portals oder auf Seiten, von denen bestimmte Dienste erbracht werden.

3.2. Für die Inhalte und Dienste des Portals

ICEX gewährleistet weder die Eignung des Portals noch seiner Inhalte und Dienste für besondere Zwecke, weshalb die Verwendung der Informationen, Inhalte und Dienste in die alleinige und ausschließliche Verantwortung des Benutzers fällt.

Die Inhalte dieses Portals werden von ICEX gutgläubig und unter Verwendung von Informationen bereitgestellt, die sowohl aus internen als auch aus externen Quellen stammen. Aufgrund dieses Umstandes und der großen Menge an Informationen, die dem Benutzer über das Portal zur Verfügung gestellt werden, kann ICEX keine Garantie für die Verlässlichkeit, Zulässigkeit, Genauigkeit und regelmäßige Aktualisierung dieser Informationen geben, wenngleich es sich nach besten Kräften darum bemüht.

Gemäß dem genannten Artikel 16 des Gesetzes 34/2002 vom 11. Juli über die Dienstleistungen der Informationsgesellschaft und den elektronischen Geschäftsverkehr, haftet ICEX[nbsp] auf keinen Fall – weder unmittelbar noch mittelbar – für die Inhalte, Informationen, Mitteilungen, Meinungsäußerungen oder Darstellungen, die über das Portal mitgeteilt, verbreitet, übertragen oder abgebildet werden und aus externen Quellen stammen, sofern es keine tatsächliche Kenntnis davon hat.

Gemäß dem genannten Artikel 16 wird darüber hinaus davon ausgegangen, dass ICEX die tatsächliche Kenntnis, auf die sich der vorhergehende Absatz bezieht, erlangt hat, wenn eine zuständige Instanz die Rechtswidrigkeit der Daten erklärt, ihre Entfernung oder die Sperrung des Zugangs zu diesen Informationen anordnet oder wenn das Vorliegen einer Rechtsverletzung erklärt wurde und dem Anbieter die entsprechende Entscheidung bekannt ist, unbeschadet der Verfahren zur Meldung und Entfernung rechtswidriger Inhalte, welche die Anbieter im Rahmen freiwilliger Vereinbarungen anwenden sowie anderer Methoden, die zur tatsächlichen Kenntnisnahme festgelegt werden könnten.

Das Portal stellt den Benutzern technische Verknüpfungen (wie zum Beispiel Links, Banner, Verzeichnisse usw.) zur Verfügung, die ihnen den Zugriff auf Webseiten oder Sites ermöglichen, die Dritten gehören und/oder von Dritten verwaltet werden, an denen ICEX jedoch weder Rechte besitzt noch sonstige Verbindungen unterhält. Deswegen ist ICEX nicht für die Kontrolle und Überwachung ihrer Inhalte verantwortlich, womit das ICEX[nbsp] auch keine unmittelbare oder mittelbare Haftung für diese Webseiten und Sites übernimmt. Der Benutzer ist aufgefordert, die Informationen, Inhalte und Dienste, die ihm über diese Verknüpfungen zur Verfügung gestellt werden, sorgfältig zu prüfen und zu nutzen.

ICEX schließt zudem jegliche Haftung aus, die sich aus der Zurverfügungstellung von Dienstleistungen oder Gütern und Waren ableitet, die durch einen Zugang im Portal bei Dritten erworben oder vertraglich abgeschlossen werden können, besonders in den Fällen, in denen der Kaufvorgang bzw. der Vertragsabschluss direkt auf der Webseite des Dritten erfolgt.

3.3. Für die Nutzung des Portals durch die Benutzer

Das ICEX kann die Nutzung des Portals, seiner Dienste und Inhalte durch die Benutzer nicht kontrollieren und haftet daher nicht für Schäden oder Nachteile, die auf eine rechtswidrige, unkorrekte, unangemessene oder ungeeignete Nutzung des Portals, seiner Dienste oder seiner Inhalte durch die Benutzer zurückzuführen sind.

Darüber hinaus übernimmt das ICEX keine Garantie für den Schutz der Privatsphäre und die Sicherheit der Benutzer bei der Nutzung des Portals und gibt insbesondere keine Garantie dafür, dass unbefugte Dritte keine Kenntnis der Klasse, Bedingungen, Merkmale und Umstände der jeweiligen Portalnutzung durch die Benutzer erlangen können. Damit haftet das ICEX [nbsp]für Schäden oder Nachteile, die durch einen solchen unbefugten Zutritt verursacht werden könnten.

Wenn der Benutzer Dritten durch die Nutzung eines Produktes, Dienstes, Inhalts und/oder eines Werkzeugs, das über die Webseite angeboten wurde, sowie deren unbefugten Gebrauch Schaden zufügt, befreit der Benutzer das ICEX ausdrücklich von jeglicher Verantwortung, die ihm angelastet werden könnte.

Der Benutzer übernimmt daher die alleinige Verantwortung, die sich als Konsequenz aus dem Vorhergehenden ergeben könnte. Der Benutzer übernimmt zudem die Kosten, Prozesskosten und gegebenenfalls Entschädigungen, die sich aus Gerichtsverfahren wegen der Nichterfüllung der vorliegenden Bedingungen und der anzuwendenden gesetzlichen Vorschriften ergeben können.

Die Benutzer sind alleinig verantwortlich für ihre Identifizierungsschlüssel und ihren Zugang zum Portal. Das ICEX übernimmt keine Haftung für den unbefugten Gebrauch dieser Zugangsschlüssel und jegliche Konsequenzen aus dem Missbrauch, Verlust oder Vergessen durch die Benutzer oder unberechtigte Dritte.

4. Geistiges und gewerbliches Eigentum

Sämtliche Inhalte, wie zum Beispiel, jedoch ohne Beschränkung, Texte, Fotografien, Abbildungen, Grafiken, Software, Datenbanken, grafische Designs, Quellcodes, audiovisuelle Inhalte und Töne sowie Namen, Logos und Marken, die über das Portal zugänglich sind, sind durch geistige und gewerbliche Eigentumsrechte geschützt, deren Inhaber das ICEX oder Dritte sind. In diesem Sinne gelten sie als geschützte Werke durch die spanische und die EU-Regelung im Bereich des geistigen und gewerblichen Eigentums.

Der Zugriff des Benutzers auf die Inhalte und Dienste des Portals impliziert auf keinen Fall den vollständigen oder teilweisen Verzicht auf beziehungsweise die vollständige oder teilweise Überlassung oder Abtretung dieser Rechte, noch wird dem Benutzer dadurch das Recht zur Nutzung, Änderung, Verwertung, Wiedergabe, Verbreitung oder öffentlichen Bekanntmachung der durch gewerbliche oder geistige Schutzrechte geschützten Inhalte und Firmensignets übertragen, sofern er dazu im Vorfeld nicht ausdrücklich durch eine Genehmigung autorisiert wurde, die das ICEX oder der dritte Inhaber dieser Rechte speziell zu diesen Zwecken erteilt hat.

Der Benutzer ist lediglich befugt, die Inhalte für seinen alleinigen und persönlichen Gebrauch zu betrachten und zu kopieren, wobei er diese Rechte nach Maßgabe des guten Glaubens und des geltenden Rechts ausüben muss.

Verboten sind insbesondere:

- Die Darstellung einer Seite des Portals im Rahmen einer anderen Webseite, die nicht zu ICEX gehört, mit Hilfe der sogenannten „Framing“-Technik, sofern nicht das ausdrückliche schriftliche Einverständnis des ICEX vorliegt.

- Das Einfügen eines über das Portal verbreiteten Bildes in eine Seite oder Datenbank, die nicht dem ICEX gehört, über die sogenannte „in line linking“-Technik, sofern dazu nicht die ausdrückliche Genehmigung von ICEX vorliegt.

- ICEX erlaubt ausdrücklich die Herstellung von Hyperlinks auf anderen Webseiten zur Homepage dieses Portals oder einer beliebigen internen Seite des Portals, sofern die entsprechenden Seiten in einem kompletten Fenster und unter den eigenen elektronischen Adressen des Portals erscheinen.

- Alle Rechte, die im vorstehenden Text nicht ausdrücklich eingeräumt wurden, bleiben ICEX bzw. Dritten, die Inhaber dieser Rechte sind, vorbehalten.

5. Verfahren bei ungesetzlichen Aktivitäten

Sollte ein Benutzer oder eine dritte Person der Meinung sein, dass Tatsachen oder Umstände vorliegen, die auf eine widerrechtliche Nutzung von Inhalten und/oder auf ungesetzliche Aktivitäten auf den Webseiten hindeuten, die in das Portal eingebunden oder über dieses zugänglich sind, insbesondere die Verletzung geistiger oder gewerblicher Eigentumsrechte beziehungsweise sonstiger Rechte, so ist diese Person verpflichtet, ICEX unter Angabe folgender Einzelheiten darüber zu informieren:

- Persönliche Angaben des Anzeigenden: Name, Anschrift, Telefonnummer und E-Mail-Adresse;

- Eine genaue Schilderung der vermeintlich ungesetzlichen Aktivitäten im Portal. Sollte es sich um einen vermuteten Rechtsverstoß handeln, unter präziser und genauer Angabe der geschützten Rechte und ihrer Lokalisierung auf den Webseiten;

- Die Tatsachen oder Umstände, aus denen sich der ungesetzliche Charakter der genannten Aktivität ergibt;

- Bei einem vermuteten Rechtsverstoß die eigenhändige oder gleichwertige Unterschrift sowie die persönlichen Daten des Inhabers der vermeintlich verletzten Rechte beziehungsweise der Person, die bevollmächtigt ist, im Namen und auf Rechnung des Rechtsinhabers zu handeln.

- Die ausdrückliche und unmissverständliche Erklärung des Anzeigenden unter Annahme seiner Verantwortung, dass die Angaben in seiner Mitteilung wahrheitsgetreu sind und die widerrechtliche Benutzung der Inhalte oder Ausübung der beschriebenen Aktivitäten betreffen.

6. Datenschutz

Gemäß den geltenden Bestimmungen zum Datenschutz, informiert ICEX die Benutzer über seine Datenschutzrichtlinie, damit diese bewusst und freiwillig entscheiden können, ob sie die persönlichen Daten weitergeben wollen, nach denen sie gegebenenfalls beim Abonnement oder der Anmeldung für bestimmte Dienste gefragt werden.

Die Datenschutzrichtlinie können Sie jederzeit dem Link auf unserer Webseite entnehmen: www.icex.es.

7. Verwendung von Cookies auf der Webseite

Gemäß den geltenden Bestimmungen in Bezug auf Cookies, informiert ICEX die Benutzer, dass es über eine Cookie-Richtlinie verfügt, damit die Benutzer bewusst und freiwillig entscheiden können, ob Sie die auf der Webseite www.icex.es verwendeten Cookies akzeptieren und auf Ihrem Gerät installieren wollen.

Die Cookie-Richtlinie können Sie jederzeit dem Link auf unserer Webseite entnehmen.

8. Mitteilungen

Alle Notifikationen und Mitteilungen (im Folgenden die „Mitteilungen“) seitens des Nutzers gegenüber ICEX gelten in jeder Hinsicht als rechtswirksam, wenn sie in einer der folgenden Formen erfolgen:

Zusendung auf dem Postweg an folgende Adresse:
Paseo de la Castellana 278, 28046 Madrid.

Telefonische Mitteilung an folgende Telefonnummer:
(+34) 902349000.

Zusendung per E-Mail an folgende Adresse: icex@icex.es

9. Rücknahme und Einstellung der Dienste

Verstößt ein Benutzer gegen die Bestimmungen dieser Allgemeinen oder der Besonderen Nutzungsbedingungen eines bestimmten Dienstes, so ist ICEX berechtigt, die Zurverfügungstellung der Dienste ihm gegenüber jederzeit und ohne Vorankündigung zurückzunehmen bzw. einzustellen.

10. Dauer und Beendigung

Das Portal und die sonstigen Dienste werden im Prinzip für eine unbefristete Zeitdauer zur Verfügung gestellt. ICEX behält sich allerdings die Einstellung bzw. Aussetzung des Portals und/oder einzelner Dienste zu einem beliebigen Zeitpunkt vor, unbeschadet der entsprechenden Bestimmungen in den jeweiligen Besonderen Nutzungsbedingungen. Wenn möglich, wird das ICEX zuvor auf die Einstellung bzw. Aussetzung des Portals und der sonstigen Dienste hinweisen.

11. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Diese Allgemeinen Nutzungsbedingungen unterliegen spanischem Recht.

Bei Streitigkeiten, die sich aus der Nutzung der Dienste oder der Auslegung beziehungsweise Anwendung der vorliegenden Allgemeinen Nutzungsbedingungen ergeben könnten, beugen sich das ICEX und der Benutzer unter ausdrücklichem Verzicht auf ihren eigenen Gerichtsstand der Zuständigkeit der Gerichte und Justizbehörden von Madrid (Spanien).